OSZE / KSZE

Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wurde am 1.8.1975 mit Unterzeichnung der Schlußakte der KSZE-Konferenz in Helsinki durch 35 Teilnehmerstaaten gegründet. Ziel war die Sicherheit und Stabilität in ganz Europa zu erhalten (Ost-West-Dialog). Die Schlussakte von Helsinki legt die Grundprinzipien fest, an welchen sich die Beziehungen der Teilnehmerstaaten orientieren sollten (den so genannten "Dekalog"). Die Akte führt Maßnahmen zur Vertrauensbildung im militärischen Bereich ein, sie erklärt die Entschlossenheit der Teilnehmerstaaten, die Prüfung und Ausarbeitung einer allgemein annehmbaren Methode der friedlichen Regelung von Streitfällen fortzuführen, und schafft die Grundlage für die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Technik, im Umweltbereich und in humanitären Fragen.

Hier ein Auszug aus der Schlußakte von Helsinki.

Auf der 4. Folgekonferenz 1992, wieder in Helsinki, wurde die KSZE regionale Organisation unter UNO-Dach. Sie sollte weiter selbständig sog. friedensbewahrende Operationen mit militärischen und zivilen Personal durchführen. Hier geht es zur Erklärung von Helsinki 1992.

Auf der 5. Folgekonfernez 1994 in Budapest wurde eine operative Stärkung der KSZE - insbesondere bei der Konfliktverhütung und Friedenserhaltung - sowie ihre aktive Einbeziehung bei der Beliegung regionaler Konflikte beschlossen. Außerdem wurde die KSZE umbenannt in OSZE - Organisation über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Die Gremien der OSZE/KSZE sind insbesondere

• Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (Folgekonferenzen, alle 2 Jahre)
• der Ministerrat (vormals Rat der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE)); er besteht aus den Außenministern der OSZE-Teilnehmerstaaten und tritt üblicherweise jedes Jahr gegen Ende der Amtsperiode des jeweiligen Vorsitzenden zusammen (mit Ausnahme jener Jahre, in denen ein Gipfeltreffen stattfindet), um OSZE-relevante Fragen zu erörtern und entsprechende Beschlüsse zu verabschieden
• der Hohe Rat; er überwacht, leitet und koordiniert die OSZE-Aktivitäten, erörtert politische und allgemeine budgetäre Richtlinien und gibt diese vor. Vorgänger des Hohen Rates war der Ausschuss hoher Beamter (AHB), der zum ersten Mal im Januar 1991 tagte und auf dem Gipfeltreffen von Budapest 1994 in "Hoher Rat" umbenannt wurde; er tagt mindestens alle drei Monate
• der Ständige Rat der OSZE-Botschafter in Wien ist ein Beratungs- und Entscheidungsgremium für tägliche operative Aufgaben
• das Generalsekretatiat in Wien sowie weitere ständige Institutionen wie z.B. der Vergleichs- und Schiedsgerichtshof in Genf oder das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau.

Links:

• Webseite der OSZE (überwiegend englisch), über "Documents" gelangt man zu KSZE-Dokumenten auch in deutscher Sprache
• OSZE-Handbuch (englisch)